Regierungslos? – Nur SO kann es weitergehen!

Doch GroKo? Das würde WIEDER einmal beweisen, dass verprochene Positionen nichts wert sind, wenn es um Posten geht! Hier der EINZIG denkbare Weg für Neuwahlen.

Eine neue GroKo? Auch wenn Schulz nun eigeknickt zu sein scheint, ist dies die möglichst schlechteste Lösung: Der Wähler würde sich mehr als nur verschaukelt vorkommen. Denn das würde WIEDER einmal beweisen, dass verprochene Positionen nichts wert sind, wenn es um Posten geht!

Der andere Weg wäre Neuwahlen. Doch der Der Weg dorthin ist lang, kompliziert und in der BRD bisher noch Neuland. Deshalb möchte ich meine Leser darüber informieren, welches der einzige Weg für Neuwahlen ist.

Dies untergliedert sich in verschiedene Phasen:

Phase 1: Der Bundespräsident

Frank-Walter Steinmeier muss einen mehrheitsfähigen Kandidaten oder Kandidatin zur Wahl durch den Bundestag vorschlagen.

Dauer: Innerhalb einer angemessenen Frist (daher unbestimmt)

Problem: Die zurzeit aussichtsreichste Kandidatin Angela Merkel müsste die absolute Mehrheit der Abgeordnetenstimmen (auch »Kanzlermehrheit» genannt), also mehr als 50 Prozent erzielen.

Geheimakte Steinmeier: Was Sie unbedingt wissen sollten!

Sollte dies nicht gelingen, folgt

Phase 2: Weitere Kandidaten

Da keine Kanzlermehrheit zustande kam, können nun aus den Reihen des Bundestags beliebig viele Vorschläge für weitere Kandidaten gemacht werden. Die Kandidaten müssten jeweils von mindestens einem Viertel der Abgeordneten getragen werden.

Dauer: 14 Tage

Problem: Es ist abzusehen, dass keiner der Kandidaten die Kanzlermehrheit erzielt oder es gehen gar keine weiteren Vorschläge ein.

Steinmeier: Schämen Sie sich, Herr Präsident!

Dann folgt

Phase 3: Relative Mehrheit

Jetzt findet ein neuer Wahlgang im Bundestag statt. Jetzt reicht die relative Mehrheit der Stimmen. Das heißt: Der oder diejenige gewinnt, der mehr Stimmen erhält als jeder andere Kandidat/in.

Dauer: Wenige Tage


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Anschließend:

Phase 4: Ernennung des neuen Kanzlers/Kanzlerin oder Auflösung des Bundestages

Jetzt kann Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier entweder den oder die durch die relative Mehrheit gewählte Kandidaten/Kandidatin für die Bildung einer Minderheitsregierung zum Bundeskanzler/in ernennen oder er beschließt, den Bundestag aufzulösen.

Dauer: Maximal 7 Tage

Dann folgt

Phase 5: Neuwahlen

Dauer: Innerhalb von 60 Tagen

Intern wird bereits von einem Wahltermin 22. April 2018 gemunkelt.

 

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Quellen:

bundestag.de/service/glossar/glossar/M/mehrheitswahl/246314

DER SPIEGEL 48/2017

Foto: Pixabay.com

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5 Comments

  1. wenn diese berufspsychopathen nicht so elendig krank wären, so könnte man ganz demokratisch so handeln wie es die sitze im reichstag hergeben. ganz einfach eigentlich.

    jede partei hat nach sitzen die möglichkeit gesetze zu bringen. und alle 700 deppen müssen dann auch mal anwesend sein und abstimmen.

    meinetwegen könnte jede unter 5% partei auch noch 1 stimme haben.

    banal einfach.

    • das volk ist nicht dumm. nur weitgehend falsch informiert und indoktriniert. Und somit kann logisch passieren das ein bürger sich über gweisse vorgänge schwarzärgert, aber die verantwortliche partei dafür trotzdem wählt.

      Also, rausgehen und werbung machen. Und wenn Sie sich nicht traaune für AFD werbung zu machen, machen Sie werbung für diese webseite.
      Jede treppenhausreinigungsfirma weiss wie man billigst werbung an häusern macht.

  2. So wie ich die Sachlage sehe, wird sich die SPD wieder breit schlagen lassen, trotz Gedönse, mit ihnen keine Koalition mehr, lachhaft!
    Merkel will unbedingt, dass die Grünen weiter mit ihr mitregieren und Deutschland, unsere Wirtschft und persönliche Freiheit, zerstören können!!
    Das ist ihr Auftrag, den sie bekommen hat, von ganz anderen Mitgestaltern unserer Politik!
    Sollte es so kommen, hoffe ich, das das deutsche Volk dann endlich aufsteht und dagegen vorgeht!!
    Anders sind diese Verbrecher nicht mehr aufzuhalten!

  3. Dieser Bundespräsi ist eine einzige peinliche Lachnummer.
    Ich setze eine Kiste (6 Flaschen) erstklassigen Mosel-Riesling gegen den,
    der behauptet es gäbe Neuwahlen.
    Sie spD ist zwar simpel gestrickt, rechts blinken und links abbiegen,
    hat einen Politclown als cheffe ( noch ) aber dumm sind sie nicht. Jedenfalls nicht so dumm, als wüßten sie nicht dass Neuwahlen ihr Ergebnis weit unter 20 % drücken
    würden. So käme also dann doch mein spD- Projekt 2017 mit ~ 18 % zum Tragen.
    Nein, Um sich an den Töpfen weiter delektieren zu können wird man mehr Kröten schlucken als es in der irdischen Fauna gibt.
    Was wollen denn Irrlichter wie A.Nahles, Oppermän und Schwesich ohne Politkohle tun. Die würden glatt verhungern.
    Ok, Chulpf hat die Taschen voll aber es darf ruhig noch etwas mehr sein.
    Allah ma lache

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