GRÜNE: Rente für Sträflinge

Gefangene sollen Rente und Anrechnung der Haftzeit in der Krankenversicherung bekommen; auf Kosten der anderen Beitragszahler.

 

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Rente und Anrechnung der Haftzeit in die GKV

Unglaublich, aber wahr: Das größte Problem der GRÜNEN scheint derzeit zu sein, dass Häftlinge in Gefängnissen Rente erhalten sollen.

Die GRÜNEN echauffieren sich offensichtlich auch über die »Arbeitspflicht» von Häftlingen und fragen die Bundesregierung:

»In welchen Bundesländern besteht derzeit nach Kenntnis der Bundesregierung eine Arbeitspflicht für Strafgefangene (…)?»

Zudem liebäugeln die grünen Multikulti-Gutmenschen damit, dass Strafgefangenen die Zeiten ihrer Haft für die Mindestversicherungszeiten in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung (GKV) angerechnet werden. Geht’s noch?

Die GRÜNEN haben die Armen ärmer gemacht!

Die GRÜNEN stellten eine entsprechende Anfrage an die Bundesregierung (»Strafgefangene und ihre fehlende Einbeziehung in die Rentenversicherung»). Darin heißt es u.a.:

»Da während der Zeit der Strafhaft keine Beiträge in die Rentenversicherung gezahlt werden und diese Zeit auch nicht als Berücksichtigungs-, Anrechnungs- oder Zurechnungszeit gilt, führt die Haft trotz Arbeit dazu, dass Teile der Lebensarbeitszeit für die Altersvorsorge entfallen (…) Wie groß ist nach Kenntnis der Bundesregierung aktuell die Zahl derjenigen Strafgefangenen, die trotz Heranziehung zur Arbeit nicht in die Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung einbezogen sind?»

Und weiter:

 »Inwiefern ist die Bundesregierung der Auffassung, dass im Vollzug von Strafgefangenen ausgeübte Tätigkeiten, die außerhalb von Vollzugseinrichtungen eine versicherungspflichtige Beschäftigung darstellen würden, eine Rentenversicherungspflicht begründen müssen?»

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Dies würde ein Mehraufwand in den Haushalten bedeuten und den müssten andere Beitragszahler mitfinanzieren.

Die Caritas hatte bereits errechnet, dass bei einer Beschäftigungsquote (der Strafgefangenen) zwischen 55 und 60 Prozent Kosten für die Einbeziehung in die Rentenversicherung in Höhe von 170 bis 186 Mio. Euro pro Jahr entstehen würden.

UNGLAUBLICH: Grüne verhöhnen unsere Großmütter als „Alt-Nazis“!

 

Meine Meinung: Jemand, der sich an der Gesellschaft »vergangen» hat und deshalb als Strafgefangener im Gefängnis sitzt, darf nicht auf die Solidarität der Gesellschaft hoffen, die er selbst mit Füßen getreten hat. Zudem bin ich auch nicht dafür, dass sie später eine Grundsicherung bekommen – basta!

 

Schluss mit dem grünen Trallala – Lesen Sie meinen KLARTEXT-Newsletter!

 

Quellen:

Deutscher Bundestag: Drucksache 19/1021 (Kleine Anfrage/Die Grünen)

Foto: Pixabay.com (Symbolbild)

 

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7 Comments

  1. Die Caritas sollte diesbezüglich die Klappe halten.

    Warum?

    Eine der Töchter von einer Mitarbeiterin geht in einer Behindertenwerkstatt,
    geführt von der Caritas.

    Dort sind ca. 150 Hauptamtliche Mitarbeiter beschäftigt.
    Die eine Hälfte davon ist Meister, die andere Hälfte ist Geschäftsführer, stellf. GF, der Rest ist im dortigen Büro mit Bleistift anspitzen beschäftigt.
    Auch wird seit einiger Zeit „Fahrzeugaufbereitung“ dort angeboten.
    Natürlich zu Marktüblichen Preisgestaltung.

    Die Behinderten werden zu dieser Behindertenwerkstatt von eigenen KFZ der Werkstatt oder mit ihnen befreundeten Wohlfahrtsverbände hin und zurück gefahren.
    An jeden zweiten Bulli ist ein Aufkleber der Aktion Mensch auf gepappt.
    Die FahrerInnen sind Miniloehner oder 450 Euro Kräfte.

    Und jetzt raten wir Mal, was diese Behinderte bei einen Lohn von ca. 120 bis 150 Euro Brutto im Monat, für eine Rente bekommt?

  2. (Ironie-on) Herr Grandt, wie kommen Sie dazu, die Grünen anzuklagen, weil sie etwas für die armen Goldstücke fordern, denen nach, ach, so schwerer Kindheit, gar nichts anderes übrig blieb, als die Gesetze zu brechen und sich außerhalb der Gesellschaft zu stellen?

    Natürlich sollten wir diese Goldstücke hätscheln; mit Internet, Swimming-Pool, Fußball-Platz, Unterbringung wie im Sterne-Hotel und natürlich mit ausreichender Rente im Alter.

    Schließlich sind wir denen was schuldig, – wegen vermasselter Kindheit. (Ironie-off)

  3. Stimmenfang Allüberall…..und wann kommt der große Knall ?
    Au, wer „Deutschland verrecke“ ruft, muß selber in den Bau !

  4. GRÜNE sind nur der stinkende Abfall der Politik, da sich in den Gehirnen derer und deren Anhänger nichts anderes als der Biorest (auch Scheiße genannt) eines fehlgeschlagenen Genexperiments befindet !

    Darum kommt auch nur Scheiße zum Vorschein !
    Ganz einfach….

    http://www.politarroganz.tk

  5. So lange der Staat für jeden Haftling einen 5 stellige Betrag, pro MONAT, aus dem Kollateral bezieht, ist das ein berechtigtes Anliegen. Warum werden den so viele Rückfällig weil die Häftlinge, bei Arbeit 80 Eur bis 200 euro pro Monat bekommen und dann wird noch 1/3 auf Rücklage zur Entlassung gelegt. Dann brauchst du Geld für Wohnung, Möbel etc. Glab mal nicht das das Amt dir hilft, deine Rücklage wird nämlich angerechnet und muss erst mal aufgebraucht werden. AHA und dann kommen die Gerichtsvollzieher und machen dich wierder Platt. ein Schritt nach vorne und drei zurück.
    Die unbelehrbaren Hochkriminellen, Mörder,Vergewaltiger alle in Sicherungshaft auf Lebenszeit !

  6. Ja da haben sie vollkommen recht, aber bei den Grünen wundert mich überhaupt nichts. Da sieht man doch wie doof die Deutschen sind, die hätscheln weiter ihre Grünen während die Österreicher sie in die Wüste geschickt haben. Es ist auch bezeichnend für unser Land, daß sich eine so kleine Partei aufschiwmgt und ein ganzes Land tyrannisiert. Jedoch bin ich nicht ihrer Meinung, daß die Haftentlassenen keine Grundsicherung bekommen sollen. Was passiert wenn kein Geld zum Leben da ist, dann wird geklaut und vielleicht noch schlimmeres. Genauso würde es mit unseren Neubürgern gehen wenn denen auf einmal irgendwas gekürzt würde. Die wären noch viel gefährlicher als unsere entlassenen Strafgefangenen.

  7. Wenn die Grünen der Überzeugung sind, dass Strafgefangene, die sich selber ins Aus manövriert haben, in dem sie Verbrechen an der Gesellschaft begangen haben, eine Rente beziehen sollten, sollen sie die Rentenbeiträge von ihren Diäten bezahlen, die sie sowieso zu Unrecht beziehen. Warum sollen wir den deutschhassenden Grünen Diäten zahlen? Es wird aller höchste Zeit, dass die Grünen endlich auf dem Komposthaufen der Geschichte entsorgt werden.

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