Die Immunität von Frauke Petry soll wegen eines angeblichen »Vergehens» von 2015 (!) jetzt ausgerechnet vor der Wahl 2017 aufgehoben werden. Seltsam, oder?
»Verdacht des Meineids»?
Der Immunitätsausschuss des sächsischen Landtags hat gestern dem Parlament die Aufhebung der Immunität von AfD-Chefin Frauke Petry empfohlen.
Damit folgte der Ausschuss JETZT einem Antrag der Dresdner Staatsanwaltschaft, die gegen die AfD-Frontfrau wegen »Verdachts des Meineids» ermittelt. Sie soll bei einer Sitzung des Wahlprüfungsausschusses unter Eid gelogen haben.
So will man die AfD um bis zu 11 Bundestagssitze „betrügen“!
Und darum geht es:
Petry und der AfD-Schatzmeister Carsten Hütter sollen vor dem Wahlprüfungsausschuss wegen der Aufstellung der Kandidatenliste zur Landtagswahl »widersprüchliche Aussagen» gemacht haben. DAS ist natürlich hart!
Zwei Strafanzeigen wurden gestellt. Die gegen Carsten Hütter wurde bereits vor WOCHEN eingestellt. Die von Petry nicht.
Ein Schelm, der Böses dabei denkt
Besonders pikant:
Es geht um die Aufstellung der Kandidatenliste zur Landtagswahl 2014!
Die angebliche »Meineid-Sitzung» fand im November 2015 (!) statt.
Und ausgerechnet JETZT, kurz vor der Bundestagswahl – 2,5, bzw. 1,5 Jahre SPÄTER – wird das Ganze hochgeschaukelt, obwohl das sicherlich schon VIEL FRÜHER hätte passieren können, oder nicht?
Ein Schelm, der Böses dabei denkt!
Auch die Medien fallen wie verrückt darüber her. Denn JETZT haben sie wieder etwas GEGEN die AfD in der Hand.
Man braucht kein AfD-Anhänger zu sein (ich bin politisch neutral), um diese billige Schmierenkomödie zu durchschauen.
Nur: Der Schuss könnte gehörig nach hinten losgehen.
Denn Petry selbst hat auf die Aufhebung ihrer Immunität gehofft, weil sie dann öffentlich Stellung nehmen kann.
Michael Grandt‘s SPEZIALREPORT enthüllt noch VOR der Wahl:
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Quellen:
bild.de/politik/inland/frauke-petry/politik-eilmeldung-petry-52886442.bild.html
Was in den Artikel fehlt,
ein Mitglied des Wahlausschuss von den Linken hat bei der Staatsanwaltschaft
Strafantrag gestellt.
Da die Staatsanwaltschaft nicht die schnellsten sind, kann nicht muss,
schon Mal eine Anzeige Staub ansetzen.
Ich habe vor Jahren Anzeige bei der Staatsanwaltschaft wegen Manipulation bei der Listenaufstellung zu einer Wahl gestellt. Der Wahlausschuss kam nicht aus dem Quark. Die Antwort damals von der Staatsanwaltschaft, da kein geldlicher Schaden entstanden sei, kein öffentliches Interesse.
Hier ging es um Unregelmäßigkeiten bei den Linken.
Warum die Aufhebung der Immunität hier 1,5 bzw. 2,5 Jahre gebraucht hat, ist ein weiteres Rätsel des sächsischen Landtag.
Da Petry nicht die dümmste ist, kann man ja an ihre Promotion zum Doktor der Chemie sehen. Und sie wird sich zur Wehr setzen. Da gehe ich jede Wette ein.
Für den Knaben der Un-Linken wird danach bestimmt ein Gnadenplaetztchen nur noch im Liebknecht Haus als Wirkungsstätte übrig bleiben.
Ich dachte der “Sachsensumpf” wäre Vergangenheit.
Aber wie man hier sieht, scheint er immer noch nicht ausgestorben zu sein.
…..die Immunität des gesamten Bundestages gehört ausgesetzt bis alle Unrechtmäßigkeiten bezüglich der Flüchtlingsströme und der EU – Finanzierung aufgeklärt sind!
Die Abhängigkeiten und Geldzuwendungen von Abgeordneten durch Lobbyisten und unrechtmäßige Parteienspenden müssen genauestens untersucht werden damit Ordnung in diesen Sauladen einkehrt!!!!!
…und die Eidlüge der “MERKEL?
Das US-System in unserem Land muß weg!
Dieses, entschuldigen Sie das harte Wort, “Dreckspack” aus den etablierten Parteien gehört endlich in den Mülleimer der deutschen Geschichte !!
Keine Partei und kein(e) Politiker(in) hat Deutschland bisher so dermaßen geschadet wie die CDU (die CSU kann’st vergessen, die ham keinen Arsch in der Hos’n) und die selbstermächtigte Führerin A. Merkel !
Wenn ich nur die Phrase “Verdacht des Meineids” lese, frage ich mich: “Warum hat der Immunitätsausschuß des Bundestages nicht schon längst die Immunität von A.Merkel aufgehoben ???”. DIe Alte hat doch bei ihrer Vereidigung gelogen, daß sich die Balken von selbst biegen (blablabla….”Schaden vom Deutschen Volk abwenden”…blablabla !!!
Aber vermutlich sind die meisten Mitglieder dieses Ausschusses ja selbst in der CDU ! Und sogenannte “Staats”-Anwälte wohl auch….und Polizeipräsidenten…und …und…und…
Weg mit der CDU !!! Hoffentlich wird es mit der AfD besser…..