Ein Jahr Flüchtlingskrise – Merkel regiert gegen ihr eigenes Volk

Vor einem Jahr öffnete Angela Merkel unsere Grenzen für Flüchtlinge und stürzte die EU damit in die größte Krise seit ihrem Bestehen. Noch immer irren Zehntausende unregistrierte Flüchtlinge in unserem Land umher. Niemand weiß wo sie sind. Niemand weiß, was sie tun. Merkel regiert gegen die Mehrheit ihres eigenen Volkes. Mit ihrer Flüchtlingspolitik begann sie Verfassungsbruch und verstiess gegen ihrem Amtseid. Doch jene, die das kritisieren werden selbst zu Verfassungsfeinden. Die Umkehrung aller Werte hat begonnen …

 

Verfassungsbruch und Verstoß gegen den Amtseid?

Für immer mehr Menschen ist klar: Bundeskanzlerin Angela Merkel begeht mit ihrer Flüchtlingspolitik groben Verfassungsbruch.
Im Artikel 16a heißt es unmissverständlich: »(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht. (2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist«.
Und dennoch ließ die Bundeskanzlerin Hunderttausende Menschen einreisen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen.  Juristisch ein klarer Verfassungsbruch.

Zudem hat Angela Merkel am 17. Dezember 2013 nach Artikel 56 folgenden Amtseid abgelegt: »Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe«.
Für immer mehr Kritiker verstößt sie mit ihrer Politik auch gegen diesen Amtseid.

 

Umkehrung aller Werte

Die Befürworter dieser verfassungswidrigen Politik verteidigen die Kanzlerin und assistieren ihr »Menschlichkeit« in ihrer Reaktion. Das ist sicherlich wahr. Doch man darf unseren Rechtsstaat nicht einfach so außer Kraft setzen.
Viele Richter würden einen Angeklagten aus »Menschlichkeit« für seine Taten wohl nicht verurteilen, aber sie müssen es nach dem Straf- oder Zivilgesetzbuch. Wie würde unser Land aussehen, wenn sich niemand mehr an Recht und Ordnung halten würde?
Doch das Befremdlichste: Diejenigen, die Merkels Verfassungsbruch anprangern, werden von medialen und politischen Gutmenschen sogar als Verfassungsfeinde angesehen. Das ist die Umkehrung aller Werte.
Jemand der Verfassungsbruch anprangert wird selbst zum Verfassungsfeind! Soweit ist es in unserem Land schon gekommen. Das macht nachdenklich.


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Dieser Artikel  ist zuerst im FID-Verlag erschienen

 

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One Comment

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