Bundestags-Verschwörung gegen AfD?

Die Systemparteien versuchen mit verschwörerischen, undemokratischen Tricks unsere demokratische Prinzipien über den Haufen zu werfen.

 

Vorbemerkung: Ich bin politisch neutral, will aber Unrechtmäßigkeiten aufdecken, die unsere Demokratie unterhöhlen.

 

Undemokratische »Demokraten»

Unsere Establishment-Politiker nehmen es mit der von ihnen so angepriesenen »Demokratie» im Falle der AfD nicht genau und treten die Demokratie mit Füßen.

Die AfD ist mit fast 13 Prozent in den Deutschen Bundestag gewählt worden – DEMOKRATISCH gewählt und trotzdem reden die Vertreter der »Gutmenschen-Parteien» immer nur von ihren »demokratisch gewählten Parteien» – ekelhaft!

Die AfD wäre – wenn es zur Groko kommt – die größte Oppositionspartei im Deutschen Bundestag.

Doch gerade JENE »Demokraten»-Systemparteien, die ihre »demokratischen» Grundsätze IMMER so GROSS herausstellen, sind jene, die am UNDEMOKRATISCHSTEN gegen die AfD vorgehen.

Enthüllt: SO wird die AfD ausgetrickst!

Die AfD wäre im Falle einer Groko Oppositionsführerin

Denn im Laufe der Jahrzehnte haben sich im Bundestag einige Gewohnheitsrechte eingebürgert. Die größte Oppositionsfraktion darf:

  • bei Regierungserklärungen als Erste reden
  • bei Haushaltsdebatten sogar noch vor der Regierung
  • wichtige Ausschüsse besetzen.

Doch die fast schon faschistisch agierenden Undemokraten-Systemparteien versuchen mit allerlei Tricks die demokratischen Prinzipien, die seit Jahrzehnten in den Parlamenten gegolten haben, über den Haufen zu werfen –  offenbar mit Absprachen unter sich. Und zwar so extrem, dass man fast schon an eine Verschwörung glauben könnte.

Eklat um AfD-Bundestags-Sitzordnung!

Hier ein paar Beispiele:

Haushaltsausschuss

Im Fall des Haushaltsausschusses will die AfD den Vermögensberater Peter Boehringer für den Vorsitz nominieren. Denn: Die stärkste Oppositionspartei stellt normalerweise den Vorsitz im Haushaltsausschuss.

Doch schon lange vorher dachten – nach BILD-Informationen – führende Mitglieder des Haushaltsausschusses darüber nach, keinen AfD-Politiker als Ausschussvorsitzenden zu akzeptieren.

Offensichtlicher Grund lt. BILD: »Der Chef-Posten im einflussreichsten Ausschuss würde den Nationalisten Prestige bringen».

Bei Peter Boehringer finden die »Demokraten» folgende Gründe, die offenbar gegen ihn sprechen:

  • Er habe im rechtsesoterischen (!) Kopp-Verlag Bücher publiziert (stimmt NICHT: das Buch »Holt unser Gold heim» erschien im Finanzbuchverlag!)
  • Er gelte als Anhänger von Verschwörungstheorien.

Überraschenderweise wird Boehringer aber doch den Vorsitz übernehmen, wie jetzt mitgeteilt wurde. Vielleicht haben es die Systemparteien eingesehen, wie schwachsinnig sie argumenieren?

So will man die AfD um bis zu 11 Bundestagssitze „betrügen“!

Kulturausschuss

Der AfD-Abgeordnete Marc Jongen, Philosoph an der Karlsruher Hochschule ist Kandidat für den Vorsitz des Kulturausschusses des Bundestages.

Doch schon zeichnet sich großer Widerstand in allen anderen Parteien ab, Jongen zu wählen. Die SPD übernimmt nun den Vorsitz.

Alterspräsident

Die noch Regierungsfraktionen (CDU/CSU/SPD) in Berlin hatten die Geschäftsordnung des Bundestages bereits VORSORGLICH geändert.

  • Seit fast 100 Jahren Tradition: Der ÄLTESTE Abgeordnete (Alterspräsident) eröffnet die konstituierende Sitzung nach der Wahl. Dies wurde geändert, weil der älteste Parlamentarier der 75-jährige AfD-Kandidat Albrecht Glaser war.
  • DANN wurde der DIENSTÄLTESTE Abgeordnete, Wolfgang Schäuble (CDU) zum Alterspräsidenten gewählt.

Schock: Viele „Ausländer“ wählen „ausländerfeindliche“ AfD!

Bundestagsvizepräsident

Traditionell werden Vertreter jeder Partei auch zum Bundestagsvizepräsidenten gewählt. Nicht so bei der AfD:

  • Albrecht Glaser (AfD) war bei der konstituierenden Sitzung des Bundestags von der Mehrheit der Abgeordneten abgelehnt worden. Auch im dritten Wahlgang hatte er keine Mehrheit erhalten.
  • Das hat es noch nie gegeben: Der Ältestenrat des Parlaments vereinbarte sogar, keinen weiteren Wahlgang mit Glaser durchzuführen. Bis auf AfD und Linke waren sich alle anderen Fraktionen darüber einig.

Dr. Michael Grandts Spezial-Report:
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Kontrollgremium

Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) überwacht die Arbeit von Nachrichtendiensten. Jedes Mitglied dieses Gremiums muss in geheimer Wahl vom Bundestag bestätigt werden.

  • Doch der Vertreter der AfD, Roman Reusch (bisher leitender Oberstaatsanwalt!), ist dort nicht erwünscht.
  • Der Grünen-Abgeordnete Konstantin von Noz kündigte schon vorher an: »Wir werden sehen, ob die Kandidaten der AfD eine Mehrheit für eine solche vertrauensvolle Aufgabe bekommen».
  • Und genauso kam es auch: Es gab keine Mehrheit für den Vertreter einer demokratisch gewählten Partei bei den anderen sogenannten »Demokraten».

Der AfD-Fraktionsgeschäftsführer Jürgen Braun sagte: »Wir könnten wohl auch Mutter Teresa oder den Dalai Lama aufstellen, und er würde nicht gewählt».

Kein AfD-Mitglied in diesem wichtigen Ausschuss hieße aber, die parlamentarische Kontrolle ad absurdum zu führen.

Sie sehen: Die »Demokraten» nehmen die Demokratie nicht ernst und wollen mit allerlei verschwörerisch anmutenden Tricks eine demokratisch gewählte Partei drangsalieren.

Das alles erinnert mich an die unseligen Zeiten der Weimarer Republik.

 

Da man der AfD nicht ALLE Ausschüsse verweigern kann, soll die Partei künftig die Vorsitzenden im Rechtsausschuss und im Ausschuss für Tourismus übernehmen. Wir werden sehen…

 

 

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Quellen:

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/123/1812376.pdf

http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/18/18237.pdf

DER SPIEGEL 39a/2017 (Sonderausgabe zur Bundestagswahl)

spiegel.de/politik/deutschland/norbert-lammert-will-neue-regeln-fuer-amt-des-alterspraesidenten-a-1140215.html

handelsblatt.com/politik/deutschland/alterspraesident-diese-bundestags-initiative-richtet-sich-gegen-die-afd/19567358.html

dw.com/de/alterspr%C3%A4sident-mit-trick-17-gegen-einen-77-j%C3%A4hrigen/a-39084936

bild.de/politik/inland/bundestagswahl2017/keiner-will-neben-der-afd-im-bundestag-sitzen-53136700.bild.html

zeit.de/politik/deutschland/2018-01/afd-bundestag-oppositionsfuehrer-zusammenarbeit-fraktionen

zeit.de/politik/deutschland/2017-10/bundestagsvizepraesident-afd-albrecht-glaser-bundestag

zeit.de/politik/deutschland/2017-10/wahl-bundestagsvizepraesident-albrecht-glaser-afd

DER SPIEGEL 4/2018

handelsblatt.com/politik/deutschland/bundestag-widerstand-gegen-afd-vorsitz-im-haushaltsausschuss/20866022.html

Foto: Pixabay.com (bearbeitet)

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5 Comments

  1. Ich kann dieses Rumgeeiere langsam nicht mehr ertragen…hier gehört sich ein Schlußstrich gezogen…und zwar eher gestern als heute !

    Diese verfluchten Altparteien sollte man mit Ochsenfieseln aus dem Bundestag jagen und jedes Widerwort mit Auspeitschen beantworten !
    Das darf ja wohl nicht mehr wahr sein, was man sich als Politiker ungestraft erlauben darf !!!
    Ist unser Grundgesetz wirklich so viel wert, dass man auch getrost darauf schei…en kann ? Na dann….wo gibt es die Knarren und Munition ?

    Dieses Land geht sowas von vor die Hunde….und dann diskutiert man wohl auch noch “politisch korrekt” über diesen Zustand …unglaublich !

  2. Ganz klar, wer die Wahrheit sagt ist bei diesen Lügnern vor dem Herrn nicht gerne gesehen!
    Angst essen Seele auf, so interpretiere ich das ganze Bashing gegen die AfD!
    Aber jetzt erst recht, oder nicht?
    So kann man sich auch selbst ins Aus schießen, sind die so doof oder bemerken sie es selbst nicht, dass sie gerade durch ihre ständigen Mobbingversuche das genaue Gegenteil erreichen??
    Hinzu kommen die vielen Vermesserungen der lieben Neubürger und somit werden sie noch mehr ins richtige Licht gerückt! Die alle sind an jedem einzelnen Übergriff ,der durch die Flüchtlinge hier an uns Menschen begangen wird, voll verantwortlich zu machen!
    Sie haben ihre Schlächter ins Land geholt, sonst niemand!!
    Die ganze Vorgehensweise gegen AfD erinnert sehr stark, an die Vorgehensweise der Amis gegen Trump!
    Nur weiter so, denn dadurch zeigen sie ihre wahren Gesichter!

  3. …..im folgenden die Meinung des Lantagsabgeordneten (BW) Dr. Rainer Balzer zum Thema:

    Unwort des Jahres 2017

    Zur netten Unterhaltung der lieben Mitbürger kennen wir ja die Wahl des Unwort des Jahres als journalistische Meisterleistung. Für 2017 wurde der Begriff alternative Fakten zum Unwort des Jahres ernannt.

    Die Kompetenz der netten Juroren, die dieses Unwort erkannten, erschließt sich der geneigten Öffentlichkeit im Allgemeinen nicht, aber das spielt auch keine Rolle. Wichtig ist nur, dass man damit die Alternative für Deutschland mit ihrem Mut zur Wahrheit gut in den Dreck ziehen kann.

    So geschehen in der badischen Regionalpresse am Mittwoch, den 17. Januar 2018. Der Aufstieg der Alternative für Deutschland beruht danach hauptsächlich auf Unwahrheiten und Provokationen. Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen!

    Die Faktenlage Der Bruch der Maastricht Verträge, das unendliche Drucken von europäischem Geld, das Einstehen für die Schulden anderer Länder, obwohl die Schuldenunion immer geleugnet wurde, die unkontrollierte Zuwanderung ohne Grenzkontrollen, ohne Kenntnis der Personen, der Migranten die in unser Land kommen, die willfährige Überlastung unserer Schulen und der Sozialsysteme mit einer drohenden Altersarmut, die zu hohe Abgaben- und Steuerlast von inzwischen über 50%, all dies sind also alternative Fakten und Aussagen mit denen man die erstaunte Öffentlichkeit täuschen will.

    Interessant ist, wer hier täuscht, das dürfen Sie sich selbst überlegen. Auch die von der Alternative für Deutschland veröffentlichte Reisewarnung des Auswärtigen Amtes aufgrund der Masseneinwanderung nach Schweden war eine wahre Aussage – natürlich hatte die schwedische Regierung Terrorwarnungen veröffentlicht, die Aussage der AfD war also nicht falsch, sondern zugespitzt und das ist ja in so einen Fall sehr wohl erforderlich!

    Real ist auch der Mord in Kandel und die vielen anderen Verbrechen und Gewaltdelikte an Deutschen durch Migranten. Und Tatsache ist, dass Gewaltverbrechen von Ausländern von der sogenannten Zivilgesellschaft bagatellisiert werden. Die Ursache des Unheils, beginnend mit der unkontrollierten Zuwanderung von kulturfernen Menschen aus Afrika, wird nicht benannt.

    Nette Ergänzungen und eine Frage zum Schluss Natürlich schimpft man im Zusammenhang mit alternativen Fakten gern noch über den amerikanischen Präsidenten und stellt einen Bezug zum Brexit her. Anstatt sich die europäische Kommission und andere hochrangige Vertreter der EU überlegen, warum sich weite Teile der Bevölkerung von dieser Politik der sogenannten Europäer lösen wollen, betont die EU einen Weg, der zum weiteren Zusammenwachsen der Union, zum gemeinsamen Finanzhaushalt führt. Passenderweise kann man jetzt auch darauf hinweisen, dass der „sicher kommende Minister“ in einer MerkelRegierung Martin Schulz, noch vor wenigen Wochen in einem Interview wörtlich erklärt hat, dass er in ein Kabinett Merkel nie eintreten wird. Jetzt spricht er sich für eine große Koalition der Wahlverlierer aus.

    Wer spricht hier von alternativen Wahrheiten und Fakten, wer verdreht hier die Wahrheit ohne rot zu werden?

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