Urteil: Flucht vor Kriegsdienst ist KEIN Asylgrund

Endlich entzaubert ein deutsches Gericht EINE weitere Asyl-Lüge: Syrer die sich vor der Armee drücken haben keinen Anspruch auf Asyl.

 

Das Oberverwaltungsgericht Münster  urteilte kürzlich, dass syrische Flüchtlinge, die vor dem Kriegsdienst in ihrem Heimatland geflohen sind, KEINEN Anspruch auf Anerkennung als Flüchtling haben (Az.: 14 A 2023/16.A.)

Damit ist eine weitere Asyl-Lüge richterlich demaskiert worden.

» … Wehrdienstentziehung ist kein Asylgrund …«

Der Fall:

Ein syrischer Asylbewerber war im September 2014 über die Türkei und die Balkanroute nach Deutschland »geflohen«. Als Grund gab er an: Er sei im Juni 2014 aufgefordert worden, seinen Wehrdienst in der syrischen Armee anzutreten. Den habe er nicht wahrnehmen wollen und werde jetzt bei seiner Rückkehr wegen Wehrdienstentziehung verfolgt.

Ein junger Mann also, der nicht für sein Vaterland und seine Familie kämpfen will, aus Feigheit oder irgendwelchen anderen Gründen, soll hierzulande dann Asyl bekommen mit einer staatlichen Rundumversorgung.

Eigentlich unglaublich, was Flüchtende so alles erwarten. Was sind das für Menschen, die ihre Familien so im Stich lassen?

So war das Urteil des OVG eindeutig: Die Wehrdienstentziehung habe »regelmäßig nichts mit politischer Opposition zum syrischen Regime« zu tun.


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Tausende von Fällen

Syrische Kriegsdienstverweigerer dürfte es zu Zehntausenden geben. Doch hierzulande werden sie als Menschen angesehen, die UNSCHULDIG verfolgt werden. In Wahrheit entziehen sie sich illegal dem Armeedienst in ihrer Heimat und wollen ihre Familien nicht verteidigen.

Nach Angaben des OVG Münster sind bei den sieben Verwaltungsgerichten in Nordrhein-Westfalen noch mehr als 13.500 Verfahren syrischer Asylbewerber anhängig.

Sie als Steuerzahler kostet jedes Urteil Geld – viel Geld …

 

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Quellen:

juraforum.de/recht-gesetz/bei-flucht-vor-kriegsdienst-droht-syrern-keine-politische-verfolgung-591395

Foto: southfront.org/iranian-plans-to-reform-syrian-army/ (Screenshot/Bildzitat/bearbeitet)

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5 Comments

  1. Da ich viel in den Maghrebstaaten unterwegs bin, war ich letztens auch in West-Aleppo.
    Volle Geschäfte und fast normales Leben.

    Die Crux ist, man braucht von Marokko, Tunesien und Lybien keine Visa für die Türkei.
    Ebenso gibt es Billig- Fluglinien, die den Flug für unter 10 US Dollar anbieten.

    Was auch Interessant ist,
    diese sogenannten Weisshelme gehören der Salafistischen Scene an.
    Und als letztes, diese Syrische Beobachtungsstelle in England wird von einen Apotheker
    Syrischer Abstammung betrieben. Als 1 Mann oder Familienbeschaeftigung.
    Der ist nebenbei schon immer ein Assad-Hasser gewesen.

    Was natürlich von der Lückenpresse verschwiegen wird.

  2. Was ich nicht verstehe, Junge Männer die keine Lust haben ihre Familie zu beschützen, lasen sich von anderen jungen Frauen und Männer aus Flintenuschis Truppe ,
    nach Strich und Faden bedienen.

    Ich für mein Teil würde diesen Dienst verweigern.

    Hier im Ort sieht man sie ab die Mittagszeit zu Hunderten am Bahnhof mit ihren Handys herum Lungern. Gleichzeitig ist diese Umgebung ein Drogenumschlagplatz.
    Sogar ich würde schon am Busbahnhof angequatscht, ob ich nicht etwas kaufen würde.

    Und das ganze unter den Augen der Polizei, da eine Wache von denen keine 200 Meter entfernt ist.

    Von Seiten der Politik kommt das Sätzchen, Es gibt keine No Go Aeria.

  3. „Die Wehrdienstentziehung habe »regelmäßig nichts mit politischer Opposition zum syrischen Regime« zu tun.“

    Theoretisch könnte das schon sein, nur die Frage ist, ob es dies in der Praxis auch tatsächlich ist.

    Erstens handelt es sich in Syrien nicht um ein „Regime“, sondern um eine demokratisch gewählte Regierung, die sich gegen das Chaos zur Wehr setzt, das die von der CIA ausgebildeten und ausgerüsteten Terroristen der ISIS dort verursachen. Das ist das gute Recht und sogar die Pflicht jeder Regierung.

    Angenommen diese Terroristen würden Deutschland in Schutt und Asche legen, könnten Soldaten der Bundeswehr dann einfach in’s Ausland fliehen und dort Asyl beantragen, weil sie sich dem Kampf gegen den Terrorismus entziehen wollen?

    Aber immerhin, es gab zum Beispiel im Dritten Reich durchaus auch Wehrpflichtige, die sich aus rein ideologischen Gründen dem Wehrdienst entziehen wollten, so gesehen kann es ein Asylgrund sein.

    Die Frage, die man sich stellen muss, ist ganz einfach: Politisch aktive Regimekritiker aus Syrien würden, wenn sie authentisch wären, hier in Deutschland eine politische Organisation gründen mit dem Ziel einen Putsch gegen Assad in Syrien zu machen.

    Frage: Wie viele hier lebende Syrer gibt es, die sich effektiv politisch engagieren, die zum Beispiel Flugblätter verteilen auf deutschen Strassen, um auf die politische Situation in ihrem Land aufmerksam zu machen?

    Bisher habe ich jedenfalls noch keinen gesehen.

    Es lohnt sich also das theoretisch Mögliche mit der Realität abzugleichen, um zu schauen, ob das Mögliche einfach nur das Mögliche ist, oder auch das Tatsächliche. Der Tatbeweis war bisher immer noch weitaus effektiver, als endlose theoretische Erwägungen.

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