Enthüllt: SO wird die AfD ausgetrickst!

Ekelhaft: Mit Rechtsbeugungen und Tricks versuchen die »Establishment-Demokraten» die AfD in ihrer Parlamentsarbeit zu behindern.

 

Die AfD ist mit fast 13 Prozent in den Deutschen Bundestag gewählt worden. Das hat einen Polit-Schock in den Establishment-Gutmenschen-Parteien seinesgleichen ausgelöst.

Doch schon versucht man mit undemokratischen Tricks die demokratischen Prinzipien, die seit Jahrzehnten in den Parlamenten gegolten haben, über den Haufen zu werfen. Sehen sie selbst:

Bundestag, Berlin – der Alterspräsident-Trick

Die noch Regierungsfraktionen (CDU/CSU/SPD) in Berlin haben die Geschäftsordnung des Bundestages bereits VORSORGLICH geändert.

Grund: Sie wollen der AfD nicht gleich am Anfang eine »Bühne» bieten:

  • Seit fast 100 Jahren Tradition: Der ÄLTESTE Abgeordnete (Alterspräsident) eröffnet die konstituierende Sitzung nach der Wahl.
  • Dies wurde nun geändert, weil der älteste Parlamentarier vermutlich ein 77-jähriger AfD-Kandidat aus Niedersachsen ist.
  • JETZT soll dies der DIENSTÄLTESTE Abgeordnete tun: der 75-jährige Wolfgang Schäuble (CDU).

Objektiverweise muss hinzugefügt werden, dass Linke und Grüne dagegen waren, mit solchen Verfahrenstricks zu arbeiten.

So will man die AfD um bis zu 11 Bundestagssitze „betrügen“!

 

Bundestag, Berlin – der Kontrollgremium-Trick

Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) überwacht die Arbeit von Nachrichtendiensten. Jedes Mitglied dieses Gremiums muss in geheimer Wahl vom Bundestag bestätigt werden.

  • Doch jetzt schon zeichnet sich ab, dass die Vertreter der AfD dort nicht erwünscht sind.
  • Der Grünen-Abgeordnete Konstantin von Noz kündigte bereits an: »Wir werden sehen, ob die Kandidaten der AfD eine Mehrheit für eine solche vertrauensvolle Aufgabe bekommen».
  • Damit wäre doch schon viel gesagt, oder?

Kein AfD-Mitglied in diesem wichtigen Ausschuss hieße aber die parlamentarische Kontrolle ad absurdum zu führen.

Eklat um AfD-Bundestags-Sitzordnung!

Landtag, Rheinland-Pfalz – der Fachausschuss-Trick

Die AfD sitzt als drittstärkste Kraft im Landtag. Eine Koalition aus SPD, CDU, Grünen und FDP sorgte dafür, dass die AfD in den Fachausschüssen nur mit jeweils EINEM, statt mit ZWEI Abgeordneten vertreten ist:

  • Noch bevor der erste Ausschuss tagte, senkte diese Koalition die Zahl der Mitglieder pro Ausschuss von 13 auf 12.
  • Sie beschloss zudem ein neues Sitzverteilungsverfahren, das größere Parteien besserstellt.
  • Das aber hätte die Grünen (als kleinste Landtagsfraktion) komplett aus den Ausschüssen ausgeschlossen, weswegen eine »Grundmandatsklausel» zur Anwendung kam: Jede Fraktion muss nun mit mindestens einem Abgeordneten vertreten sein.
  • Statt zwei Abgeordneten, die der AfD ursprünglich zugestanden hätte, kann sie nun nur je einen Vertreter in die Ausschüsse schicken.
  • Pikant: Die Mit-Regierungsfraktionen FDP und Grünen haben dort zusammen je zwei Vertreter, obwohl sie zusammen deutlich weniger Stimmen bekommen hatten als die AfD alleine.

»Wir werden sie jagen!»

Landtage Baden-Württemberg, Sachsen, Thüringen – die Landtagsvizepräsidenten-Tricks

  • In Baden-Württembergischen Parlament verringerten die Abgeordneten einfach die Anzahl der Landtagsvizepräsidenten von zwei auf einen, um die AfD als drittstärkste Fraktion von dem Posten fernzuhalten.
  • Ähnlich war es in Sachsen und Thüringen, als die AfD in die dortigen Landtage einzog.

Gruenen

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Hamburgische Bürgerschaft – der Gremium-Trick

Die Härtefallkommission der Hamburgischen Bürgerschaft, die entscheidet, ob Ausländern und ihren Familien der Aufenthalt in Deutschland erlaubt wird, obwohl Gerichte dies abgelehnt haben, wurde wegen der AfD ebenfalls neu »organisiert»:

  • Bisher durften nur bei einstimmigem Votum die Betroffenen in Deutschland bleiben.
  • Theoretisch also nur dann, wenn auch der AfD-Vertreter zustimmte.
  • »Das wollten wir verhindern», sagte Antje Möller, die für die Grünen in der Härtefallkommission sitzt.
  • Deshalb änderten die Kommissionsmitglieder die Regeln: Jetzt reicht es, dass zwei Drittel zustimmen, um jemandem den Aufenthalt zu gestatten.
  • Zudem gibt es kein AfD-Mitglied in diesem Gremium, weil die anderen Parteien alle AfD-Bewerber mit Mehrheitsbeschluss durchfallen ließen.

Sie sehen also: Die selbst ernannten »Demokraten» des Establishments haben keinerlei Skrupel eine demokratisch gewählte Partei mit Rechtsbeugungen und Tricks an ihrer parlamentarischen Arbeit zu hindern.

Das ist ekelhaft, höchst undemokratisch und entlarvt die Establishment-Parteien wieder einmal mehr als das, was sie sind: Heuchler!

 

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Quellen:

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/123/1812376.pdf

http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/18/18237.pdf

DER SPIEGEL 39a/2017 (Sonderausgabe zur Bundestagswahl)

spiegel.de/politik/deutschland/norbert-lammert-will-neue-regeln-fuer-amt-des-alterspraesidenten-a-1140215.html

handelsblatt.com/politik/deutschland/alterspraesident-diese-bundestags-initiative-richtet-sich-gegen-die-afd/19567358.html

dw.com/de/alterspr%C3%A4sident-mit-trick-17-gegen-einen-77-j%C3%A4hrigen/a-39084936

Foto: Pixabay.com

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11 Comments

  1. Wie skrupellos muss man eigentlich als Politiker dieser Horde Links-Grün-Faschisten in den Landtagen und der Regierung sein, um sicher zu sein, dass sich das Volk auf Dauer nicht erhebt?
    Die geben ihre Taktik gegen die AfD offen sogar zu…

    Doch schuld sind die (Rest-Deutschen) Wähler selbst. (~9% für Grün und Links)
    Nun kann man eine Tiefen-Analyse betreiben, wie viele eingedeutschte Migranten mit Pass und Wahlberechtigung diese Faschisten mit gewählt hatten – ich tippe mal: Die Grünen und Linken wären theoretisch längst raus!
    Das ist ihr Erfolg – mittels langjähriger Einwanderungspolitik und Indoktrination sowie falsch verstandener Dankbarkeit diese Faschisten zu wählen die ihnen die Türen öffneten… Das erklärt auch das zynische Dauergrinsen eines Özdemir und die umnachtete Fraktionschefin lässt mit ihren dummen Forderungen und Ideen darüber auch keine Zweifel mehr zu

    • @Frank Adler: Danke für den Kommentar. Ja, ich glaube , sie sind sich sehr sicher. Denn wenn sich ..“dass sich das Volk auf Dauer nicht erhebt?“ (Zitat) ..
      das „Volk erhebt“:
      Seit 2010 gibt es ja den Lissabon-Vertrag. Mitunterschrieben durch BK Merkel. Wenn es hier Unruhen gibt, dann haben sie ja das Recht auf Todesstrafen. Dann haben sie ja die Möglichkeit hart durchzugreifen hier. Wenn da wirklich der „Bundestag“ , das Reichsgebäude gestürmt werden sollte. Dann können sie Maßnahmen ergreifen, ganz legal, das sie schützt. ——————————————–
      Außerdem glaube ich , dass es einen Bunker gibt, den man vom “ Bundestag “ , vom Reichstagsgebäude aus erreichen kann.
      Außerdem gibt es ja einige Hubschreiber und Flugzeuge .. , die jederzeit einsatzbereit sein müssen.
      Deshalb glaube ich, dass es nicht nur um Geld geht .. sondern bei einem Atombomben / Wasserstoffbomben – Erstschlag auch um das Überleben in Bunkern.
      Ansonsten wären so viele der Parlamentarier auch nicht für so viele Waffenlieferungen ins Ausland und Einsatz der Bundeswehr im Ausland.
      Abstimmung im Dezember 2015 zum Beispiel im Bundestag: Die ARD ,( der Norddeutsche Rundfunk) hatte ein TV-Team vor dem Bundestag. Da zeigte sich , dass viele der befragten Parlamentarier gar nicht wussten wen sie unterstützen ..
      Gegen wen sie dann Krieg führen. Aber sie hatten trotzdem mit „Ja“ gestimmt.
      Das hätte man sich vor einiger Zeit gar nicht vorstellen können. ———————-
      Aber den meisten Deutschen ist es ja auch vollkommen egal. —- Erstaunlich.—

    • zum glück gabs ja in las vegas eine ballerei.
      dadurch hat man hier nicht unbedingt mitbekommen, dass wir am sonntag in europa in katalunien einen bürgerkrieg hatten wobei 1000 europäer von europäischen politikern geleitete europäischer polizei verprügelt worden. In der EU!

      Soso

  2. ……noch ein Beitrag zum Thema aus Welt N24:

    Umfrage: AfD sollte im Bundestag nicht ausgegrenzt werden

    Die Mehrheit der Deutschen hat sich einer Umfrage zufolge gegen eine Ausgrenzung der AfD-Fraktion im Bundestag ausgesprochen. 63 Prozent der Befragten sagten, Abgeordnete der AfD sollten in der parlamentarischen Arbeit genauso behandelt werden wie jede andere Fraktion auch. Das ergab eine Forsa-Befragung im Auftrag des Magazins „Stern“, die kurz vor Bundestagswahl vorgenommen wurde. Demnach war nur fast jeder dritte Deutsche der Ansicht, dass sich andere Fraktionen im Parlament von den Rechtspopulisten abgrenzen sollten.

    Nach Auffassung von 52 Prozent der Befragten sollte die AfD-Fraktion auch einen Stellvertreter des Bundestagspräsidenten stellen dürfen. Die Geschäftsordnung des Bundestags sieht vor, dass jede Fraktion mindestens einen Vizepräsidenten entsenden kann. Laut der Umfrage waren aber 44 Prozent dagegen, dass ein Abgeordneter der AfD ins Bundestagspräsidium gewählt wird. Darunter seien mehrheitlich die Anhänger von Union (57 Prozent) und SPD (51 Prozent).

    Am Mittwoche nominierte die AfD-Fraktion den ehemaligen Frankfurter Stadtkämmerer Albrecht Glaser als Kandidaten für die Wahl des Bundestagsvizepräsidenten. Er setzte sich nach Angaben aus Parteikreisen am Mittwoch in einer Stichwahl gegen den früheren TV-Journalisten Paul Hampel durch. Im ersten Wahlgang waren der frühere Vizepräsident des Bundes der Vertriebenen, Wilhelm von Gottberg, und Thomas Seitz aus Baden-Württemberg ausgeschieden.

  3. ein tipp an alle

    es ist ja alles schön und gut was Ihr schreibt.
    Aber liest es auch jemand? Ich meine ausser die 3 leute hier?

    Bitte denkt nach. jede nachricht ist nur eine, wenn sie gelesen wird.
    Bitte schreibt jeder von euch ab jetzt bis zur nächsten Landtagswahl in Niedersachsen behörden, schauspieler, firmen und alles was euch einfällt an und teilt denen die internetadresse von Grandt mit.
    Denn auf der Seite von grandt stehen genug argumente
    Nur so können die fehlgeleiteten menschen die wahrheit erfahren.

    Sollte es wieder dazu kommen das die grünen, linken und die FDP mit ihrem bilderbuchjungen und privatpleitier Chrissi, der dann auch noch finanzminister werden kann, stimmen kriegen, dann gute nacht Michel.

    PS: das würde auch grandt helfen wenn da einige die guten werbeeinblendungen anklicken würden.

  4. solange wir keinen Friedensvertrag haben sind wir nicht souverän und sind nach UN mit 54 Ländern noch im Kriegszustand wir werden ja auch als Germany genannt mit der Länderkennung 276 . Nach Prof. Dr. Carlo Schmid in seiner Rede von 1948 auf Youtube wir haben nicht vor einen Staat zu gründen und das sogenannte GG.wurde von den Alliierten wie ebenso die BRD NGO gegründet. Man kann auch einen Weihnachtsmann wählen Erfolg wie bisher alles schwarze Nullen der Bananenrepublik BRV alles Schall und Rauch !!!!!!!!!!!!!!!!!1

  5. Der „Heuchlerhaufen“ nimmt Fahrt auf!

    Aus dem Morning Briefing vom Handelsblatt:

    …..die Lady Gaga der Sozialdemokratie hat zugeschlagen: Ab morgen kriegen sie eins „in die Fresse“, drohte Andrea Nahles, die neue starke Frau der SPD, ihren ehemaligen Kabinettskollegen. Wenn AfD-Gauland ähnlich mitleidslos gesprochen hätte, hätte Giovanni di Lorenzo noch am Abend zu einer Lichterkette durch Deutschland aufgerufen.

  6. Es gibt ein Resonanzgesetz, was ich austeile kommt 7fach zurück. Ich hoffe sehr bald!
    Diese Volksverräter sind nicht mehr tragbar noch ertragbar, sie sind was sie sind, Schmarotzer, die nicht fähig sind, sich wie Erwachsene zu benehmen und zu agieren!
    Zeigt mir nur, dass ich Richtig gewählt habe.
    So meine Damen und Herren der Altparteien, gewinnt man keine Wähler zurück, ganz im Gegenteil!
    Aber das geht wohl nicht in die kranken Köpfe, anders läßt sich deren Verhalten nicht mehr erklären!
    Die Stasimethoden der ehemaligen DDR zeigt sich immer mehr!
    Wir sollten uns überlegen, ob es nicht besser wäre, die EX-DDRler aus sämtlichen politischen Parteien zu entfernen, denn seit wir diese Politiker an der Regierung haben, ging es mit Deutschland bergab!

    • @Emi: Ja, danke für den Kommentar.
      Resonanzgesetze. Ja , das habe ich auch schon oft gehört. Aber irgendwie sehe ich , dass das nicht stimmt. Das sagen Psychologen, Psychiater, Mystiker, Kleriker..
      ?? GEISTHEILER .. usw. schon seit vielen , vielen Jahren.
      Im Irdischen habe ich jetzt schon viel gesehen .. dass gerade auch viele „Refugees Welcome, “ Diversity“, „Multi-Kulti “ — … Befürworter .. ermordet wurden.
      Sie arbeiten u. a. in den Flüchtlingsheimen , oft sogar ehren amtlich .. und wurden dann dort ermordet. ————————————————————————————–
      Das dürfte es dann ja gar nicht geben. Aber darüber wurde mir auch aus dem Ausland erzählt. —
      Ja, dann im Jenseits. ??? —– Da kann man natürlich viel versprechen . ———–
      Bei den Resonanzgesetzen bezieht es sich ja auf das Irdische , soviel ich weiß. ???
      “ 7fach zurück „

  7. Man kommt aus dem Staunen nicht mehr raus wenn man das liest. Die werden von uns bezahlt (viel zu üppig) und arbeiten gegen den Willen doch eines großen Teils der Bevölkerung. Wenn man dann noch sieht, daß die Grünen mit nur
    500.000 Stimmen sich jetzt aufplustern, dann fehlen einem die Worte.
    Es wird immer deutlicher, daß ganze korrupte System muß weg und wird es auch
    in Kürze. Das kann man sich nicht mehr antun, überall nur Lug und Betrug, das
    einzige was diese Regierung von uns will, ist nur unser Geld. Wenn sie wählen könnte würde sie die Neubürger nehmen, aber mit unserer finanziellen. Ausstattung.

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