Aufruhr und Entsetzen im Bundestag, als Vergleiche zwischen der extremen linken Partei und dem neuen US-Präsidenten gezogen wurden.
Bei einer der letzten Bundestagsdebatten trat Hubertus Heil (SPD) ans Rednerpult und rechnete mit den Linken gnadenlos ab. So gnadenlos, dass diese laut dazwischen schrien und fast durchgedreht sind.
Was war der Grund für den Linken-Kollaps?
Heil führte ihnen vor Augen, welche Punkte der Politik – seiner Meinung nach – der Linken mit der von Donald Trump übereinstimmen.
1. Gegen die NATO
Trump ist kein Freund der NATO, das hat er immer wieder deutlich gemacht. Er bezeichnete das Bündnis in seinem Wahlkampf als „überflüssig“ hat und will sich künftig weniger für Europas Sicherheit engagieren. Trump hatte verlauten lassen, dass er Artikel 5 (Beistandsverpflichtung) nur dann umsetzen will, wenn die NATO-Mitglieder auch ihre „Rechnungen“ bezahlen.
Aus dem Parteiprogramm DIE LINKE:
„Wir fordern die Auflösung der NATO und ihre Ersetzung durch ein kollektives Sicherheitssystem unter Beteiligung Russlands, das Abrüstung als ein zentrales Ziel hat. Unabhängig von einer Entscheidung über den Verbleib Deutschlands in der NATO wird DIE LINKE in jeder politischen Konstellation dafür eintreten, dass Deutschland aus den militärischen Strukturen des Militärbündnisses austritt und die Bundeswehr dem Oberkommando der NATO entzogen wird (…)“
2. Gegen Freihandelsabkommen
Trump ist der Freihandel ein Dorn im Auge. Als einer seiner ersten Amtshandlungen hat er dann auch ein Dekret unterzeichnet, dass das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP aufkündigt.
Auch DIE LINKE ist vehement gegen das Freihandelsabkommen. Sie demonstriert schon lange dagegen:
„Als Teil eines breiten Bündnisses beteiligte sich auch DIE LINKE an der Demonstration unter dem Motto ‚TTIP und CETA stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!‘”.
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3. Mauerbau
Trump hat eines seiner zentralen Wahlversprechen gleich wenige Tage nach Amtsantritt umgesetzt: Per Dekret ordnete er den Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko an. Die Grenze zwischen den beiden Staaten ist rund 3200 Kilometer lang. Ein Teil davon ist bereits mit Grenzzäunen und Sperranlagen gesichert. Ziel ist es, den grenzüberschreitenden Handel mit illegalen Drogen sowie den Übertritt von Menschen ohne Aufenthaltsgenehmigung zu verhindern.
Eine Mauer, die nämlich zwischen der ehemaligen DDR und der BRD, spielt auch bei den Linken eine Rolle: Die Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Sarah Wagenknecht versagte die Zustimmung der Vorstandserklärung zum Mauerbau, weil die überfällige Mauer endlich das lästige Einwirken des Klassenfeindes beendet habe.
Als SPD-Mann Hubert Heil diese drei Punkte mit den Auffassungen von Donald Trump verglich und gleichsetzte, war DIE LINKE im Bundestag aufgebracht und entsetzt.
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Quellen:
Bundestagsdebatte vom 26. Januar 2017 (Phoenix-live)
https://www.die-linke.de/politik/aktionen/ttip-und-ceta-stoppen/positionen-zu-ttip/
https://www.die-linke.de/politik/aktionen/ttip-und-ceta-stoppen/aktiv-gegen-ttip/
http://www.linkfang.de/wiki/Sahra_Wagenknecht#cr-knabe339_18-0
Foto: i.ytimg.com/vi/ctZVe9z_Qwc/maxresdefault.jpg (Screenshot/Bildzitat/bearbeitet)
Klasse Artikel.
Die Wahrheit genannt und Sie konnten Ihn nicht als Nazi denunzieren. Puuh das ist aber ganz schlecht für die Rot LInken Meinungsdiktatoren. Und dann noch von einem aus Ihrem Lager 🙂 , herrlich. Ja die Bundestagswahlen kommen. Und Herr Schulz propagiert auch schon wieder seine Wahllügen. Den jeder weiß, wir sind nicht in den USA, unsere Politiker Lügen vor der Wahl das blaue vom Himmel und umgesetzt wird gar nichts davon; Trump hat es ruck zuck umgesetzt. Einfach mal die letzten Wahlen und die Ehrenwerten Wahlversprechen überprüfen, was die Clique da von sich gegeben hat.