AfD = Demokratiefeinde?

Die AfD will Volksabstimmungen, Direktwahl des Bundespräsidenten, freie Listenwahl und vieles mehr. Dennoch wird sie als DemokratieFEIND gebrandmarkt. In Wahrheit sind dies aber die ALTparteien, die das alles verhindern wollen.

 

Sind die herrschenden »Demokraten« die wahren »Demokratiefeinde«?

»Die demokratischen Parteien arbeiten nicht mit Demokratiefeinden zusammen«, so das einhellige Credo der Altparteien, das sie seit der Wahl der Nationalkonservativen verbreiten und auch von den Medien begierig aufgesogen wird.

Grund genug, sich einmal genau anzusehen, WAS die »Demokratiefeinde« eigentlich wollen. Entscheiden Sie dann selbst, ob dies demokratiefeindlich ist oder ob nicht die Parteien, die die AfD so stigmatisieren die eigentlichen Feinde der Demokratie sind.

Das WILL die AfD:

  1. Deutschland als souveränen Staat erhalten

Nicht rückholbare Souveränitätsverzichte zugunsten einer immer enger werdenden Europäischen Union verneinen – ist das undemokratisch?

  1. Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild

Dem Volk das Recht geben, den Abgeordneten auf die Finger zu schauen und vom Parlament beschlossene Gesetze zu ändern oder abzulehnen. Das Volk soll auch die Möglichkeit erhalten, eigene Gesetzesinitiativen einzubringen und per Volksabstimmung zu beschließen – ist das undemokratisch?

  1. Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk

Das Volk soll »seinen« höchsten Volksrepräsentanten selbst wählen können, um Kungeleien zu unterbinden und die Akzeptanz des Amtes zu erhöhen – ist das undemokratisch?


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  1. Parteienfinanzierung dem Verfassungsrecht anpassen

Alle Mittel der Parteienfinanzierung sollen entgegen derzeitiger Praxis der unbeschränkten Kontrolle der Rechnungshöfe unterliegen, um Korruption zu vermeiden und eine Beeinflussung der politischen Willensbildung durch Großspender zu verhindern. Die Beteiligung von Parteien an Unternehmen, insbesondere Medienunternehmen, sowie die Annahme von Firmenspenden soll ganz verboten werden – ist das undemokratisch?

  1. Freie Listenwahl

Mit einer demokratischen Gestaltung des Wahlsystems will die AfD dem Wähler die Entscheidung über die personelle Zusammensetzung der Parlamente zurückgeben. Die Bürger sollen viel stärker als bisher mitentscheiden, wer für sie in die Parlamente einzieht – ist das undemokratisch?

  1. Einführung eines Straftatbestands der Steuerverschwendung

Horrende Baukostenüberschreitungen, unsinnige Beschaffungsmaßnahmen und verschwenderische Prestigeprojekte von Amtsträgern und Behördenleitern bleiben nach der gegenwärtigen Rechtslage weitgehend ohne strafrechtliche Folgen für die Verantwortlichen. Ein neuer Straftatbestand der Haushaltsuntreue soll eingeführt werden – ist das undemokratisch?

Ich sage Ihnen, was das für mich ist: Der Kampf gegen das herrschende Polit-Establishment, das sich auf dem Rücken der Bürger »undemokratisch« eingerichtet hat.

AFD jagt CSU, CSU jagt Merkel

Quellen:

Dieser Artikel ist zuerst erschienen auf gemeinsam gegen die gez.de

https://www.afd.de/demokratie-in-deutschland/

Foto: Pixabay.com

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3 Comments

  1. Da wir in Deutschland eine Verfassunggebende Versammlung ausgerufen haben, ist dieBundesrepublik Deutschland juristisch erloschen, nach den Gesetzen der
    Bundesrepublik. Insofern ist es mir egal, wer ein Demokratiefeind ist und wer nicht. Merkel und die BRD haben ihr Verfallsdatum bald erreicht.

  2. Ja ja unsere sogenannte Demokratie. Ein wichtiger Grundpfeiler dieser “Demokratie” ist eben die Meinungsfreiheit. Aber, wer nicht mit den Sysstemtreuen schwimmt wird eben gebrandmarkt als nazi, Rassist und schlimmeres.

    Im Umkehrschluss heisst das nix anderes bist Du anderer Meinung bist Du eben kein Demokrat, nein es wird gleich noch weiter ausgeholt man ist gefährlich für die Demokratie, man verrate diese Werte, man zersetze sogar unser System!!!
    So zu lesen in den Printmedien in den Onlinemedien etc.

    Nur wenn ich keine andere Meinung mehr haben darf, dann geht es richtung Faschismus oder sogar Diktatur denn Andersdenkende werden hier nicht berücksichtigt. Nein Sie werden angefeindet und noch mehr…

    Nur Grüne und Linke dürfen das Andersdenken für sich beanspruchen!!

    Mal sehen wielange das alles hier noch gut geht, die systemtreuen Medien
    bringen ja nur die Spitze des Eisberges, es wird nur Propaganda gemacht
    um das aufrecht zu erhalten was irgendwann umkippen muss…

    Nein die Wahrheit ist hier nicht beliebt, der Schin muss gewahrt werden,
    damit unsere achso tolle Demokratie weiter bestehen bleibt!

    Nur ich verstehe scheinbar etwas anderes unter Demokratie, als das was uns die
    Medien hier vorgauckeln wollen….

  3. Deutungshoheit (DH) – entnommen aus Wikipedia

    DH ist die konkrete Umsetzung eines Letztbegründungs-Anspruches zu Gunsten dessen, was ein Träger der DH als Berechtigung und / oder Wahrheit zu erkennen glaubt.

    Mit dem Anspruch, nur selbst ein Thema richtig deuten zu können, ist der Versuch verbunden, die öffentliche Meinung innerhalb einer Firma, einer weltanschaulichen Organisation, innerhalb einer Familien-Sippe oder der Gesellschaft als Ganzes zu beeinflussen.

    DH kann entstehen durch Manipulierung oder Vereinnahmung der kommunikations-ökonomischen Infrastruktur, sei es durch Übernahme einer Medienanstalt durch das Militär oder durch Zensur-Anweisungen einer staatlichen Abteilung. Die Vereinnahmung kann auch durch die Gestaltungshoheit der Befehlskette erfolgen, wie etwa im Militär, innerhalb eines Konzerns, eines Medienbetriebs, einer Arbeitsgruppe oder einer politischen oder weltanschaulichen Sekte.

    DH kann auch durch Unterschlagung plausibler, jedoch missliebiger Argumente oder durch Nicht-Entscheiden von vorgetragenen Anliegen erfolgen.

    Betr. AfD haben wir in Sachen MSM + Presse eine unbewilligte DH.Vor allem linksgrüne Parteien wettern und gifteln gegen die AfD, ÜBER die sie gerne herziehen und hetzen, aber sich kaum mit deren Anliegen auseinandersetzen. Das heisst nichts anderes als erwähnte Parteien, samt grossen Teilen der CDU / CSU wohl sehr grosse Angst versus der AfD haben werden.

    Nur weiter so willkürdemokrattisch seitens dieser Parteien. Die gepfefferte Abrechnung ist auf dem Wege.

    Betr. anstehende LT Wahlen in Bayern und Hessen sollte man es machen wie in Schweden: die OSZE als Wahlbeobachter ins Land holen, um ‘Schiebereien’ so weit als möglich zu vermeiden.

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