Justizminister Maas: Treten Sie zurück! – Kein Bürger kann Ihnen mehr vertrauen!

SPD-Moralapostel, AfD-Jäger und Facebook-Inquisitor Heiko Maas lobt eine Band, die den Hass auf den Staat besingt und Polizisten als Feinde begreift. Das ist völlig inakzeptabel. Der Minister muss die Konsequenzen ziehen: Maas muss weg!

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Auf dem Twitter-Account unseres Justizministers gibt es Dank und Lob für die Organisatoren eines Rock-Konzertes und u.a. der Punkband „Feine Sahne Fischfilet“, einer linken Punkband, die sich gegen Rechtsextremismus und Neonazis engagiert.
Natürlich springt SPD-Moralapostel, Facebook-Inquisitor und AfD-Jäger Nr. 1 Heiko Maas auf diesen Zug auf.
Auf Twitter schrieb er unter seinem Namen und mit seinem Foto:

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„Eure Knüppel kriegt ihr in die Fresse rein“

Aber: Die Band „Feine Sahne Fischfilet“ steht selbst unter Extremismus-Verdacht und der Verfassungsschutz hat ein Auge auf sie!
Der Grund: Gewalt-Aufruf und Straftaten!
Und das wird der Band vorgeworfen: In ihrem Lied „Staatsgewalt“ heißt es:

„Wir stellen unseren eigenen Trupp zusammen und schicken den Mob dann auf euch rauf. Die Bullenhelme – sie sollen fliegen. Eure Knüppel kriegt ihr in die Fresse rein und danach schicken wir euch nach Bayern, denn die Ostsee soll frei von Bullen sein.“
Nach Einschätzung des Verfassungsschutzberichtes Mecklenburg-Vorpommern (2011) vertritt die linke Punk-Band sogar „eine explizit anti-staatliche Haltung, sie möchte die staatliche Struktur auflösen“.
Aber es kommt noch schlimmer: Im Jahr 2010 habe die Band die Anleitung zum Bau von Molotow-Cocktails auf ihrer Internet-Seite veröffentlicht und 2012 sah der Inlands-Geheimdienst die Band „als politischen Zusammenschluss“, der „Gewalt als legitimes Mittel der Auseinandersetzung“ verstehe. „Das Verhältnis zur Gewalt zeigt sich auch darin, dass Bandmitglieder mit politisch motivierten Gewaltstraftaten in Erscheinung getreten sind.“ Im Verfassungsschutzbericht 2013 hält die Behörde an der Einschätzung fest, dass von der Band „Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung ausgehen“. An dieser Einschätzung hielt die Behörde auch 2014 fest: „In Bezug auf die Punkband Feine Sahne Fischfilet hat sich gegenüber den Vorjahren keine Änderung der Rechtslage ergeben.“

 

„Niemanden wird etwas weggenommen“ – Onkel Maas Märchenstunde

 


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Konkrete Tatvorwürfe:
– Bedrohung
– Nötigung
– Landfriedensbruch (z.T. in besonders schweren Fällen)
– Gefährliche Körperverletzung
– Politisch-motivierte Beleidigungen
– Sachbeschädigungen
– Verstöße gegen das Versammlungsgesetz vorgeworfen
Ein Bandmitglied wurde bereits wegen Beleidigung eines Polizeivollzugsbeamten und Landfriedensbruchs verurteilt.
2015 wird die Band im Verfassungsschutzbericht nicht mehr aufgeführt.

Die Hammer-Ausrede des Ministeriums

Maas erweckt also den Eindruck, er sei auf dem linken Auge blind und lobt Verfassungsfeinde, die Polizisten als FEINDE begreifen.

Und wie reagiert er oder sein Ministerium?

BILD hat beim Justizminister nachgefragt. Aber nur eine Sprecherin des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz antwortete scheinheilig:
„Der Minister hat auch in der Vergangenheit immer klar gemacht: ‚Für politische Gewalt durch Extremisten ist in der freiheitlichen Demokratie niemals Platz, völlig egal, welche Motive die Täter haben.‘“
Und jetzt kommt die Hammer-Ausrede:
„Nach Angaben der Sprecherin hat der Justizminister nicht selbst getwittert. Die Botschaft wurde vielmehr durch sein Team verbreitet: ‚Unser Social-Media-Team ist durch die zahlreichen positiven Berichte in diversen Medien auf das Konzert mehrerer Musiker in Anklam aufmerksam geworden. Es hat sich durch den Verweis bei Twitter und Facebook auf einen Beitrag der Tagesschau selbstverständlich in keiner Weise jede einzelne Textzeile aller jemals gesungenen Lieder der dort aufgetretenen Musiker zu eigen gemacht. Davon sind wir weit entfernt.‘“

Maas muss weg!

Ich rekapituliere:
Der Super-Moral-Minister lobt eine Band, die der Verfassungsschutz beobachtet hat, offenbar gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung verstößt, verschiedene Straftaten begangen hat, Polizisten als Feinde begreift und verschanzt sich danach hinter seinem „Team“. Egal wie: ER ist auch verantwortlich für SEIN Team. Keine Ausrede gilt.

Immer so tolerant sein, immer gegen Extremismus vorgehen, immer Hass und Demokratiefeindlichkeit bekämpfen und als JUSTIZMINISTER eine Band loben, die offenbar gegen all diese Werte verstößt. Hier zeigt sich WIEDER EINMAL die Doppelmoral, Heuchelei und Scheinheiligkeit der Polit-Elite!

Ich fordere: Minister Maas: Treten Sie zurück!

Dr. Grandt’s KLARTEXT: Ein Bundespräsident ist wegen 400 Euro zurückgetreten. Doch das, was in Ihrer Verantwortung liegt ist weit schlimmer: Kein Bürger kann Ihnen als JUSTIZMINISTER mehr vertrauen!

 

 

 

 

 

 

Quellen:
http://www.bild.de/politik/inland/heiko-maas/warum-er-aerger-wegen-dieser-band-hat-47499166.bild.html
http://www.tagesschau.de/inland/konzert-gegen-rechts-anklam-101.html

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Ein Kommentar

  1. Willkommen auf der MS Deutschland. Ziel der Rieseneisberg.

    Es sollte sich mal ein konservativer Politiker erlauben Freiwild zu loben. Die Sau die dann durchs Land getrieben werden würde.

    Aber die Leute sind Blind und Blöd. Mehr kann man nicht dazu sagen. Und es passt doch in die P. C. gegen Deutschland zu hetzen. Sein Land mit Füßen, bildlich, zu treten.

    Wenn Recht zu Unrecht wird, wird Wiederstand zur Pflicht.

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